blat.antville: Simon's Blawg

"German Civil Code in English / BGB auf Englisch online"

simons — Tue, 12 Sep 2006 06:31:32 GMT

At the moment it seems that these translations are available in the www:

- German Civil Code (E) at the Website of the Bundesjustizministerium and
- This partial alternative at GLA (Editor: Gerhard Dannemann).

For further Sources for German Law in German and English language see this Link-Collection at Simon's Blawg (above).

Deutschland/Germany

simons — Tue, 19 Nov 2002 07:55:32 GMT

Deutsche Gesetze / German Statutes

- Gesetze und Rechtsprechung zum europäischen, deutschen und
baden-württembergischen Recht: dejure.org
- Bundesrecht über JURIS (BMJ)
- Bundesrecht nach Rechtsbereichen (Mark Obrembalski)

Gerichte und Entscheidungen / Courts

- Deutsche Gerichte (JIPS)

- BGH - Der Bundesgerichtshof. Alle Entscheidungen seit 1.1.2000.

[- zur Informationspflicht der Bundesgerichte, JURIS und weitergehenden Fragen kritisch: netbib hier.
- ergänzend zum Thema siehe auch Jörg Berkemann, "Freie Rechtsprechung für freie Bürger?!" (bereits hierzu im hiesigen weblog).]

Literatur, Lehrbücher

- Internetrecht von Prof. Dr. Thomas Hoeren (PDF, rund 500 Seiten).

German Law in English Language

- German Civil Code (E) (Website of the Bundesjustizministerium)
- German Civil Code - Bürgerliches Gesetzbuch (Law of Obligations, bilingual).
- German Law in English Translation / Deutsche Gesetzestexte auf Englisch.
- The German Law Archive (Oxford University (UK)).
- Constitution, Government & Legislation (The JURIST).
- German Law Journal (powered by Robert Bosch Stiftung).

[Deutsche Gerichtsbezeichnungen/German Courts Language not active].

"Das Verbrechen der Vernunft - Betrug an der Wissensgesellschaft"

simons — Thu, 28 Jan 2010 08:05:51 GMT

"Wir leben in einer Wissensgesellschaft, die freien Zugang zu Informationen ermöglicht. Doch ist längst eine paradoxe Situation entstanden: Wissen ist gefährlich. Die Möglichkeiten, Wissen zu erwerben, können zu erheblichen Konflikten führen. »Was darf ich wissen?« Diese Frage könnte in unserem Informationszeitalter zu einer Schlüsselfrage werden. Wer Wissen erwirbt, noch dazu technisches Wissen, kann schnell an den Rand der Legalität geraten. Je mehr Technologien vermögen, desto weniger wird das Wissen über diese Technologien frei verfügbar. Wir müssen uns daher mehr und mehr mit dem bizarren Konzept des »Verbrechens der Vernunft« auseinandersetzen, damit, daß frei erworbene Erkenntnisse aus wirtschaftlichen, politischen oder militärischen Gründen als illegal erklärt werden. So gehört es zu den Absurditäten des Patentrechts, daß Konzerne in großem Umfang neue und auch zu erwartende Entwicklungen schützen lassen und damit andere Erfindungen blockieren; ..."

Nachdenkliches vom Nobelpreisträger für Physik Robert B. Laughlin, hier zum reinlesen.

Summary:
Information about German edition of "The Crime of Reason" by Robert B. Laughlin.

"Cybercrime - Tatort Internet"

simons — Wed, 27 Jan 2010 08:24:00 GMT

Ein Feature - heute abend von 22.05 bis 23.00 Uhr zu hören in SWR2:

"... ARD-Feature-Autor Kai Laufen zeigt die Dimensionen des Internet-Verbrechens auf, schaut dem BKA bei seiner Arbeit über die Schulter, gibt Inneneinsichten in die IT-Sicherheitsbranche und exklusive Einblicke in die Täterkreise und Täterforen, wo schädliche Software kaum verdeckt zum Kauf angeboten wird. ...".

Weitere Termine finden sich hier.

Google in Frankreich wegen Buchdigitalisierung verurteilt

simons — Fri, 18 Dec 2009 16:03:43 GMT

"Das US-Internet-Unternehmen Google ist von einem Pariser Gericht zu einer Schadenersatzzahlung verurteilt worden, weil es Bücher des französischen Verlegers La Martiniere ohne Einverständnis des Verlegers und der Autoren online veröffentlicht hatte.

Google muss 300.000 Euro Schadenersatz zahlen, urteilte ein Pariser Gericht am Freitag. La Martiniere hatte mit Unterstützung des französischen Verlegerverbands und der Autorengruppe SGDL 15 Millionen Euro Schadenersatz verlangt. Darüber hinaus muss Google 10.000 Euro pro Tag zahlen, solange es Auszüge aus französischen Büchern nicht aus seinem Dienst Google Books entferne. ..."

[Quelle: orf.at]

EU vs. Microsoft, die x-te.

simons — Thu, 17 Dec 2009 08:50:05 GMT

Das Webbrowser-Verfahren endet. Gut fünf Jahre hat es gedauert.

Übrigens war vor rund sieben Jahren der Abschluss eines früheren Verfahrens um Konkurrenzsoftware in den USA Anlass für die hiesige Rubrik.

"Der Staatsfeind Nr. 1 / Enemy of State"

simons — Mon, 14 Dec 2009 14:18:49 GMT

"Der US-Kongress will eine Verschärfung des Überwachungsgesetzes durchbringen. Der Republikaner Hammersly (Jason Robards) will dieses Gesetz jedoch bei der Abstimmung nicht unterstützen. Also wird er kurzerhand von dem Chef des Geheimdienstes NSA, Thomas Brian Reynolds (Jon Voight), umgebracht. Zufällig zeichnet der Naturforscher Daniel Leon Zavitz (Jason Lee) nicht nur die Vögel für sein Forschungsprojekt auf, sondern auch den Mord an dem Kongressabgeordneten. Gejagt von der Polizei, steckt er das Video heimlich dem Anwalt Robert Clayton Dean (Will Smith) zu, bevor er auf der Flucht stirbt. ..."

Will Smith u.a., in diesem Krimi schon aus dem Jahr 1998 zu immer noch aktuellen Fragen ... -
heute, 22.15 Uhr im Montagskino des ZDF.

Rundfunkfreiheit

simons — Tue, 24 Nov 2009 17:40:16 GMT

Der Appell der 35 Staatsrechtler:

"Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG garantiert die Rundfunkfreiheit. Sie ist eine wichtige Säule unseres demokratischen Staatswesens. An dieser Säule wird gerade gesägt ...".

Sein Hintergrund: das ZDF, Koch und Brender - und eine Reihe teils recht beachtlicher Leserkommentare.

Und die Entscheidung contra Brender.

"Genie! Freiheit! Leidenschaft!"

simons — Sat, 07 Nov 2009 10:47:12 GMT

"Sturm und Drang" [ist] weit mehr als eine literarische Epoche: Es ist der Vorläufer nahezu aller heutigen Jugendbewegungen. Es ist der offen zur Schau gestellte Bruch mit Konventionen und dem Establishment. Es formuliert die Sehnsucht nach anderen Gesellschafts- und Herrschaftsformen, nach Demokratie und Freiheit. Von der weltweiten Hippie-Bewegung in den 1960ern, über die amerikanische Beatgeneration um Jack Kerouack, über Visionen der GRÜNEN bis hin zu heutigen apolitischen Internet-Communities. Immer scheinen Gefühle versus Vernunft und Verstand Identifikation zu stiften. ..."

Eine Dokumentation von Dag Freyer (2009), heute 21.15 Uhr auf 3sat.

Denkanstöße

simons — Sun, 01 Nov 2009 10:15:40 GMT

unter dubistterrorist.de - die Domain ist Programm. [via infol.antville.org ]

Summary:
"You are a terrorist! - A campaign against terrorists." - pure satire.

"In fremder Haut - Schwarz auf Weiß"

simons — Mon, 19 Oct 2009 11:31:01 GMT

Günter Wallraff erneut zum Thema Vorurteile - die Kommentare zu seinem Projekt im Anschluss an den Artikel in der Zeit sprechen eigene Bände ...

"Der Beginn der Internet-Zensur - Zugangssperren durch Access Provider"

simons — Wed, 10 Jun 2009 11:36:52 GMT

ist ein Aufsatz von Rechtsanwältin Annette Marberth-Kubicki in der Neuen Juristischen Wochenschrift von heute (NJW 25/2009, 1792 ff. - per Internet nur via C.H.Beck-Datenbanken) überschrieben, der einige rechtsgutachterliche Äußerungen zum Thema sowie den Gesetzentwurf der Bundesregierung zusammenfasst und einen Blick über die Grenzen wirft.

Die Autorin schließt in der Zusammenfassung:

"... Der jetzige Versuch politischer Verantwortlicher, tunnelblickartig in kürzester Zeit Eingriffsvoraussetzungen für derart weitreichende Maßnahmen zu schaffen, lässt befürchten, dass die Tragweite nur unvollständig erfasst wurde. [...]

Das Zeitalter der Internet-Zensur hat endgültig begonnen."

"Löschen statt verstecken: Es funktioniert!"

simons — Thu, 28 May 2009 08:34:17 GMT

Der "Arbeitskreis-Zensur" kritisiert nicht nur, sondern zeigt hier kurz und knapp einen gangbaren Weg, wie das Problem der Kinderpornografie im Internet an der Wurzel gepackt und deutlich entschärft werden kann (und sollte): Eine gut gemeinte und gut gemachte Anleitung für Entscheidungsträger, auch noch mit positiven Nebenwirkungen verbunden.

Der "Ursula von der Leyen-Fanclub"

simons — Wed, 27 May 2009 15:22:11 GMT

... ist ein weiteres Satire-Projekt von Alvar Freude und seinen Mitstreitern zur Aufklärung bzw. zum Nachdenken über die aktuellen Bemühungen der Bundesfamilienministerin zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet.

[Zur Berichterstattung über frühere Aktivitäten Alvar Freudes - und damit verbundene Verwicklungen ...]

Die "Europäische Charta für Pressefreiheit"

simons — Tue, 26 May 2009 06:16:07 GMT

ist hier nachzulesen (D) / (E), knapp zusammengefasst und ein wenig Background (1 / 2).

BVerfGE 120, 274: "Recht auf digitale Intimsphäre"

simons — Tue, 26 May 2009 15:13:08 GMT

Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Februar 2008 - 1 BvR 370/07 und 1 BvR 595/07 - zum "Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität von informationstechnischen Systemen" oder kurz: "Grundrecht auf Computerschutz":

Die Leitsätze:

1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) umfasst das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme.

2. Die heimliche Infiltration eines informationstechnischen Systems, mittels derer die Nutzung des Systems überwacht und seine Speichermedien ausgelesen werden können, ist verfassungsrechtlich nur zulässig, wenn tatsächliche Anhaltspunkte einer konkreten Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut bestehen. Überragend wichtig sind Leib, Leben und Freiheit der Person oder solche Güter der Allgemeinheit, deren Bedrohung die Grundlagen oder den Bestand des Staates oder die Grundlagen der Existenz der Menschen berührt. Die Maßnahme kann schon dann gerechtfertigt sein, wenn sich noch nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit feststellen lässt, dass die Gefahr in näherer Zukunft eintritt, sofern bestimmte Tatsachen auf eine im Einzelfall durch bestimmte Personen drohende Gefahr für das überragend wichtige Rechtsgut hinweisen.

3. Die heimliche Infiltration eines informationstechnischen Systems ist grundsätzlich unter den Vorbehalt richterlicher Anordnung zu stellen. Das Gesetz, das zu einem solchen Eingriff ermächtigt, muss Vorkehrungen enthalten, um den Kernbereich privater Lebensgestaltung zu schützen.

4. Soweit eine Ermächtigung sich auf eine staatliche Maßnahme beschränkt, durch welche die Inhalte und Umstände der laufenden Telekommunikation im Rechnernetz erhoben oder darauf bezogene Daten ausgewertet werden, ist der Eingriff an Art. 10 Abs. 1 GG zu messen.

5. Verschafft der Staat sich Kenntnis von Inhalten der Internetkommunikation auf dem dafür technisch vorgesehenen Weg, so liegt darin nur dann ein Eingriff in Art. 10 Abs. 1 GG, wenn die staatliche Stelle nicht durch Kommunikationsbeteiligte zur Kenntnisnahme autorisiert ist.

Nimmt der Staat im Internet öffentlich zugängliche Kommunikationsinhalte wahr oder beteiligt er sich an öffentlich zugänglichen Kommunikationsvorgängen, greift er grundsätzlich nicht in Grundrechte ein."

Zusammengefasst sind die Entscheidungsgründe in dieser Pressemeldung.

Summary:
Links to the decision of the German Constitutional Court about protection of privacy against online searches in private computer systems - press release (E) and additional comments (E).

Die Frage der Patentierbarkeit von Software

simons — Tue, 26 May 2009 14:44:23 GMT

geht in die nächste Runde - ein Zwischenbericht.

Generalverdacht

simons — Sat, 21 Mar 2009 16:46:06 GMT

Mit dem Volkszählungsurteil wollte das Bundesverfassungsgericht verhindern, dass ein Bürger auf die Wahrnehmung seiner Bürgerrechte vielleicht schon vorbeugend verzichtet, weil er nicht weiß welche Daten in diesem Zusammenhang über ihn gespeichert werden.

Zwischenzeitlich macht ihn schon das bloße Interesse an staatlicher Sicherheit zum Überwachungsobjekt.

Unwillkürlich drängt sich mir die Frage auf, was eigentlich größeren Anlass zur Besorgnis gibt: die latente, zwischenzeitlich fast alle Lebensbereiche ergreifende Überwachung - oder dass ausgerechnet diejenigen mangelndes Verständnis der bürgerlichen Freiheitsrechte an den Tag legen, deren erste Aufgabe und Beruf ihre Sicherung ist.

Bleibt zu hoffen, dass jedenfalls das Regulativ der Gewaltenteilung auch in Zukunft noch funktioniert.

"RFID-Technik in der Dementenversorgung"

simons — Fri, 20 Mar 2009 08:38:07 GMT

Unter diesem Titel erschien in der gestrigen Ausgabe der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW 13/2009, 890 ff. - nur über Abonemment des Verlags C.H. Beck online) ein Aufsatz von Dr. Helmut Kreicker, derzeit Richter am Landgericht Hildesheim, zu rechtlichen Aspekten von RFID im Betreuungsrecht, insbesondere zu Personenortungs- und Türsicherungsanlagen, mit einigen Gedanken, die zum Nachdenken anregen.

Die RFID-Technik ist zwischenzeitlichz nicht nur im täglichen Leben angekommen, sondern rückt - langsam - auch ins Bewusstsein der Juristen.

Das Lenz Blog

simons — Tue, 17 Mar 2009 07:34:30 GMT

"- Copyright, Patents, WTO and whatever else interests me" von Prof. Karl-Friedrich Lenz (Tokio) ist nach einigen Monaten der Ruhe in alter Stärke wieder auf Sendung.

"Schau mir in die Augen -

simons — Sun, 15 Mar 2009 10:35:42 GMT

damit ich dich besser filmen kann": Rob Spence und die Kamera im Augapfel.

Bits of Freedom (G)

simons — Mon, 09 Mar 2009 05:51:54 GMT

Unter dem Namen "Bits of Freedom" führt Niklas Deutschmann sein Gefährderblog fort.

Patentstrategien.

simons — Sat, 28 Feb 2009 17:56:10 GMT

"Opel hält nach Informationen der F.A.Z. nicht mehr die Patente oder Rechte an den Fahrzeugentwicklungen, die vor allem das Forschungs- und Entwicklungszentrum in Rüsselsheim mit seinen mehreren tausend Mitarbeitern erbringt oder erbracht hat. ...".

"Hackers steal details of 4.5 million job-seekers"

simons — Wed, 28 Jan 2009 07:46:05 GMT

Datendiebstahl und damit Datenleck, nächstes Kapitel: Betroffen ist die Job-Börse Monster in Großbritannien (E) - zusammengefasst auf Deutsch in dieser Meldung.

"Pentagon gibt Folter in Guantanamo zu".

simons — Thu, 15 Jan 2009 08:20:45 GMT

Ohne Worte - aber mit erheblichen Backgroundinformationen bis zum Ende des Artikels.