blat.antville: Simon's Blawg

fordert von den Menschen, überzogene Sicherheits- und Schutzansprüche an den Staat aufzugeben, scheint aber ganz einverstanden zu sein damit, dass dieser jene auch da schützt, wo sie des Schutzes gar nicht bedürfen, und ihnen, wie im Rückschritt in den Feudalismus, die bürgerlichen Freiheitsrechte wieder nimmt, die sie sich, mühsam genug, im 19. Jahrhundert erstritten. ..."

Aus dem Essay: "Ich rauche, also bin ich" (DIE WELT vom 09.02.2008) von Wolfgang Schlüter.

simons, 11.02.2008, Topic 1.. Handlungsfreiheit - no comments kommentieren?    und der Geist von Ottawa - Richterschelte in Kanada (E) zur aktuellen einstweiligen Verfügung gegen die vorzeitigen Erwerber des neuesten Bandes.

Telepolis fasst den Vorgang auf Deutsch zusammen - und die WELT am Sonntag berichtet im Detail über die weltlichen Hintergründe von "Prinz Harrys Krönung".

simons, 13.07.2005, Topic 1.. Handlungsfreiheit - no comments kommentieren?    Kohl-Akten bleiben unter Verschluss: Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet auch im zweiten Akt des Dramas zugunsten der Persönlichkeitsrechte des Altbundeskanzlers und zu Lasten der Pressefreiheit.

Zur Pressemeldung des Bundesverwaltungsgerichts zur Entscheidung BVerwG 3 C 41/03 mit weitergehenden Hintergrundinformationen. Eine Chronologie bietet die SZ. Kritisch zur Verfahrensweise des Bundesverwaltungsgerichts Dr. Johannes Rux: Bei Verfassungswidrigkeit der neuen Regelung hätte das Bundesverwaltungsgericht die Frage dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung vorlegen müssen.

Summary:
Link to the press report (G) of German Administrative Court (Bundesverwaltungsgericht), deciding furthermore that privacy of Ex-Chancelor Helmut Kohl concerning illegal electronic eavesdropping by the former East German Secret Service ("Stasi" - Staatssicherheitsdienst) is overriding the interest of press information about historic facts.

simons, 24.06.2004, Topic 1.. Handlungsfreiheit - no comments kommentieren?    FindLaw's Writ: The Legal Status of the Don't-Call Registry by Michael Dorf.

And more via beSpacific: Do Not Call Authorization Bill Signed by President plus Update on the Do Not Call Registry.

Zusammenfassung:
Links zu Artikeln über eine Initiative zur Eindämmung von unerbetener Telefonwerbung in den USA. Der Freiheit der Bürger, sich über eine "Do Not Call"-Liste hiervor zu schützen, die den Werbenden mit empfindlichen Strafen droht, wenn sie sich nicht hieran halten sollten, wird durch eine Gerichtsentscheidung die "Freedom of Speech" der werbenden Unternehmen entgegen gesetzt, die verfassungsrechtlichen Schutz gewähren soll.

Die Rechtslage ist ein wenig undurchsichtig und noch nicht abschließend geklärt, nachdem nun auch noch Präsident Bush versucht hat einzugreifen. Doch sieht es danach aus, als würde sich die Telefonwerbebranche letztlich freiwillig an die Wünsche der Verbraucher halten.

Zur Rechtslage in Deutschland siehe Links und Recht (simon.twoday.net) - Telefonwerbung - "Kaltakquise".

[earlier: blat.antville.org]

simons, 01.10.2003, Topic 1.. Handlungsfreiheit - no comments kommentieren?