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Freitag, 29. Oktober 2004

Nutzwerk vs FFII

Die etwas andere Klage um Softwarepatentfragen und wertende Presseberichterstattung im Internet.

[update 2.8.2005:] heise.de meldet sich nach langem Schweigen wieder zum Thema und berichtet zum aktuellen Sachstand - übrigens am Rande auch bezüglich der eigenen Verfahren in diesem Zusammenhang, deren Ausgang bislang kaum publik wurde.

Kein Kommentar.

simons, 29.10.2004, Topic 4.. Patents, Patentrechte -   
Donnerstag, 28. Oktober 2004

Wenn die Marke zum Gattungsbegriff wird ...

Über Probleme erfolgreicher Markenartikler:

Juristisch ist die Sache klar: Ein Gattungsbegriff kann keine Marke sein. Bier und Wein werden niemals zu Marken, genau wie Zahnarzt, Steuerberater oder Winzer. Schwieriger ist die Sache, wenn der Markenname neu ist und später eine Gattung prägt. Dann droht eine Schwächung der Kennzeichnungskraft durch beschreibende Verwendung sowie Verfall, aus der Marke kann ein Freizeichen werden. ..." (Markenbusiness.com)

Summary: "The Problem of Success: when a Trademark becomes a Generic Term".



simons, 28.10.2004, Topic 4.. Marken, Trademarks -   
Mittwoch, 27. Oktober 2004

Geld oder Leben

"Ab Januar gilt das neue Patentrecht der Welthandelsorganisation, medizinische Nothelfer befürchten Medikamentenknappheit in Entwicklungsstaaten. ..." Harald Neuber (TP).

Summary: Link to a report (G) about effects of international patent law on the provision of pharmaceuticals in less-developed countries.



simons, 27.10.2004, Topic 4.. Patents, Patentrechte -    Nächste Seite