Die Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten - Stand und Rahmeninformationen.

Summary:
Link to the Convention for the Protection of Human Rights and Fundamental Freedoms, as amended by Protocol No. 11, Rome, 04.11.1950.



  

..., dass in dieser Rubrik nur übergreifende Quellen gesammelt werden, aber an anderer Stelle dieses Weblogs noch viele weitergehende Informationen zu bestimmten Gesetzen und Entscheidungen schlummern - nutzen Sie dafür bitte die Suche in der rechten Spalte.

Summary:
More sources in this Blawg by the Find-Box, right side!



  

... in English by Karl-Friedrich Lenz (LenzBlog):

Das "Grundgesetz" für Japanisches IP (Intellectual Property) Recht - Recht des geistigen Eigentums (Patentrechte, Urheberrecht, etc.).

"Dieses neue japanische Gesetz ist erster Ausdruck einer Offensive zum weiteren Ausbau von Rechten im Bereich des geistigen Eigentums. Japan will damit gegenüber niedrigen Löhnen etwa in China konkurrenzfähig bleiben: Geistiges Eigentum als nationale Strategie." - kommentierte hier Karl Friedrich Lenz.

Nun ist offenbar zudem ein Gericht mit spezieller Zuständigkeit im Patent- und Urheberrecht geplant.