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Deutsches Recht / German Law
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LEO (Dictionary G-E-G)

21.11.2024, 17:18:58


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Patentstrategien.

"Opel hält nach Informationen der F.A.Z. nicht mehr die Patente oder Rechte an den Fahrzeugentwicklungen, die vor allem das Forschungs- und Entwicklungszentrum in Rüsselsheim mit seinen mehreren tausend Mitarbeitern erbringt oder erbracht hat. ...".



simons, 28.02.2009, Topic 4.. Patents, Patentrechte -   

EPÜ 2000 - Europäisches Patentübereinkommen (Nachtrag)

Das EPÜ ist seit 13.12.2007 in revidierter Fassung in Kraft, die hier abrufbar ist. Die wesentlichen Änderungen (und verbliebene streitige Regelungen) sind in diesem Artikel zusammengefasst.



simons, 29.09.2008, Topic 4.. Patents, Patentrechte -   

Minerva Industries, Inc. vs. Apple und den Rest der Smartphone-Welt

oder: ein kurzer Einblick ins Patentgeschäft unter US-Recht.



simons, 30.01.2008, Topic 4.. Patents, Patentrechte -