Mittwoch, 13. Juli 2005
"Der Feind des Bösen ist nicht immer das Gute" - beachtenswerte Statements (1 / 2) mit einer Fülle weiterer interessanter Informationen in den Kommentaren (1 / 2)
- eine differenzierte Behandlung des Themas, die in dieser Form Seltenheitswert besitzt.
simons, 13.07.2005, Topic 3.. Music and Copyright -
Dienstag, 12. Juli 2005
... begibt sich wieder einmal in die Schlagzeilen, nun mit einer Beschwerde zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte - juristische Details bei Satorienfelder.
Die Erfolgsaussichten erscheinen mir allerdings recht zweifelhaft, nachdem der Bundesgerichtshof die Revision offenbar mit folgender nachvollziehbaren Begründung verworfen hat:
(Pressemeldung vom 24.05.2004).
simons, 12.07.2005, Topic 5. Verfahrensrechte, Proceedings -
Dienstag, 5. Juli 2005
"Wird eine bekannte Marke bei der Aufmachung eines Produkts in witziger und humorvoller Weise verwandt (hier: Wiedergabe auf einer Postkarte), kann die Unlauterkeit der Ausnutzung der Unterscheidungskraft (Aufmerksamkeitsausbeutung) der Klagemarke aufgrund der Kunstfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 GG ausgeschlossen sein."Bundesgerichtshof, Urteil vom 03.02.2005 - 1 ZR 159/02.
simons, 05.07.2005, Topic 1.. Kunstfreiheit, Freedom of Arts - Nächste Seite
